Schadensersatz statt der Leistung, §§ 280 I, III, 281 I

  1. Wirksames Schuldverhältnis
    • vertraglich oder gesetzlich
    • möglich, fällig, durchsetzbar
  2. Pflichtverletzung
    • Nichtleistung
    • Schlechtleistung
  3. Fristsetzung
    • erfolglos, § 281 I 1 BGB
      • erst nach Leistungsfälligkeit!
    • Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung:
      • Erfüllungsverweigerung des Schuldners
      • Entbehrlichkeit vertraglich vereinbart
      • besondere Umstände
  4. Vertretenmüssen, § 280 I 2 BGB
    • wird vermutet => Beweislast für Nichtvertretenmüssen liegt beim Schuldner
  5. Rechtsfolge